Betreuungsunterhalt: Allgemeine Informationen und Bedingungen

Der Kindesunterhalt ist gemeinhin eine finanzielle Unterstützung, die das schweizerische Recht im Falle einer Trennung der Eltern vorsieht, um sicherzustellen, dass die Grundbedürfnisse des Kindes nach wie vor von beiden Elternteilen abgesichert werden (Artikel 285 Absatz 2 ZGB). Zu diesen Bedürfnissen gehören Nahrung, Unterkunft, Kleidung, Bildung, Freizeitgestaltung und Krankenversicherung. Die Betreuungszeit, die ein Elternteil mit Obhut für sein Kind aufwendet, wird als massgeblicher Beitrag zum Unterhalt des Kindes anerkannt. 

Das Gesetz geht davon aus, dass der Elternteil, der die elterliche Obhut innehat, zur Entwicklung des Kindes beiträgt, indem er dessen Betreuung, Pflege usw. im Alltag gewährleistet. Der Elternteil ohne Obhut leistet stattdessen einen finanziellen Beitrag, um sich auf diesem Wege am Unterhalt des Kindes zu beteiligen. Alimente fallen übrigens unabhängig davon, ob die Eltern verheiratet waren oder nicht, an. Ein Kind hat mindestens bis zu seiner Volljährigkeit einen Anspruch auf die Gewährleistung seines Unterhalts von beiden Eltern (siehe Artikel 298a ZGB). Bei diesen Zahlungen handelt es sich um den sogenannten Barunterhalt.

Der obhutsberechtigte Elternteil wird bei Bedarf durch den sogenannten Betreuungsunterhalt für einen eventuellen Einkommensverlust entschädigt. Der Grund dafür ist, dass ein Elternteil möglicherweise nicht in der Lage ist, gleichzeitig in Vollzeit zu arbeiten und das Kind ausreichend zu betreuen (Artikel 276 Absatz 2 und Artikel 285 Absatz 2 ZGB).

Wenn Sie eine Trennung von einem Elternteil Ihres Kindes erleben, ist es wichtig zu klären, ob Sie Anspruch auf Betreuungsunterhalt haben. Die Zahlung dieser bestimmten Art von Alimenten erfolgt nämlich nicht automatisch, sondern setzt die Erfüllung einer Reihe von Kriterien voraus. Ein Gericht prüft, ob tatsächlich ein Erwerbsverlust aufgrund der Betreuung vorliegt.

Allein die Tatsache, dass Sie nicht in der Lage sind, in Vollzeit zu arbeiten oder arbeitslos sind, ist kein triftiger Grund für den Erhalt von Betreuungsunterhalt. Das wichtigste Kriterium ist, dass diese Situation darauf zurückzuführen ist, dass Sie sich um Ihr Kind kümmern. Das schweizerische Recht geht also davon aus, dass ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt nur dann besteht, wenn eine finanzielle Unterversorgung des obhutsberechtigten Elternteils vorliegt und diese durch seinen Anteil an der täglichen Pflege und Betreuung zurückzuführen ist.

Generell ist die Berechnung von Alimenten in der Schweiz nicht einfach, da die Höhe des Unterhalts von vielen Faktoren abhängt, die sich nach der individuellen Situation des betreuenden Elternteils und nach den Bedürfnissen des Kindes richten. Es gibt keine prozentuale Skala, auf die man sich beziehen könnte und nur ein Anwalt für Familienrecht kann Ihnen helfen, den Betrag vorab einzuschätzen, über den ein Gericht entscheiden könnte.

Bei der Prüfung und Bemessung des Betreuungsunterhalts berücksichtigt das Gericht grundsätzlich zwei Kriterien: die Bedürfnisse und das Vermögen des Kindes sowie die finanzielle und persönliche Situation des alleinerziehenden Elternteils (Art. 285 ZGB). Ob ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt besteht, hängt hierbei massgeblich davon ab, ob und inwiefern die Erwerbstätigkeit dieses Elternteils durch die Betreuung beeinflusst wird. 

Eine Orientierung bietet hierbei das jeweils kantonal berechnete Existenzminimum, also die jeweils anfallenden Lebenshaltungskosten für eine Familie. Anschliessend werden die tatsächlichen Einnahmen des alleinerziehenden Elternteils gegen die Höhe des Existenzminimums aufgerechnet. Der Differenzbetrag ergibt dann die Höhe des ausstehenden Betreuungsunterhalts. Um sich eines Anspruchs vor einer gerichtlichen Forderung sicher zu sein, ist zu empfehlen, vorab einen Familienrechtsanwalt um Hilfe bei der Einschätzung zu bitten.

Generell sind Alimente von Gesetzes wegen mindestens bis zur Volljährigkeit des Kindes fällig. Sobald das Kind das 18. Lebensjahr vollendet hat bzw. sobald es seinen eigenen Unterhalt bestreiten kann, endet die allgemeine Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern und die Unterhaltszahlung kann theoretisch eingestellt werden. Dabei handelt es sich allerdings nur um den Anspruch auf Barunterhalt. 

Der Betreuungsunterhalt hingegen kann bereits früher hinfällig werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der alleinerziehende Elternteil in der Lage ist, wieder eine ausreichende Erwerbstätigkeit aufzunehmen (Art. 286 ZGB). Ausserdem fällt hier auch das Alter und die Entwicklung des Kindes ins Gewicht. Ist das Kind zehn Jahre alt, so geht man davon aus, dass dem erziehenden Elternteil bereits wieder eine Teilzeittätigkeit zugemutet werden kann. Ab einem Alter von 16 Jahren ist in der Regel auch ein Vollzeiterwerb nicht auszuschliessen.

Ein verlängerter Anspruch auf Betreuungsunterhalt besteht meistens nur dann, wenn das Kind beispielsweise aufgrund einer schweren Behinderung auch in einem fortgeschrittenen Alter einen erhöhten Betreuungsbedarf hat.

Unterhaltszahlungen für Kinder über 18

In einigen Fällen ist es möglich, dass die Unterhaltszahlungen verlängert oder beschlossen werden, nachdem das Kind volljährig geworden ist. Dies gilt, wenn das Kind seine Schul- oder Berufsausbildung nicht abgeschlossen hat und daher noch nicht finanziell leistungsfähig ist (Artikel 277 ZGB). Ist ein Elternteil jedoch sowohl für ein volljähriges als auch für ein minderjähriges Kind unterhaltspflichtig, so hat der Beitrag für das minderjährige Kind Vorrang vor dem Beitrag für das volljährige Kind (Artikel 276a ZGB). Die Eltern können sich über die Zahlung dieser Alimente einvernehmlich einigen oder im Falle eines Konflikts ein Gericht anrufen.

Um Ihnen bei der Ermittlung Ihres Anspruchs auf Betreuungsunterhalt zu helfen, empfiehlt es sich, einen Anwalt für Familienrecht zu kontaktieren. Er oder sie wird Ihnen sagen können, mit welchem Betrag Sie rechnen können und Sie in den verschiedenen Antragsverfahren unterstützen. Letztere erfordern in der Regel eine Vielzahl von Dokumenten und Nachweisen. Ein unvollständiger Antrag kann zu Verzögerungen oder sogar Fehlberechnungen des Betreuungsunterhalts führen. Deshalb kann die Beauftragung eines erfahrenen Anwalts Ihnen helfen, Ihre Rechte in vollem Umfang und umgehend geltend zu machen.