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Eine der wichtigsten Grundlagen des Medienrechts ist das Urheberrecht. Es sichert dem Schöpfer eines geistigen oder künstlerischen Werkes zu, frei über die Nutzung, Verbreitung und Veröffentlichung zu entscheiden. Gleichzeitig gibt es ihm das Recht auf eine angemessene Vergütung. Auch der Persönlichkeitsschutz ist ein zentrales Element des Urheberrechts. Ein Anwalt für Urheberrecht klärt Ihre rechtlichen Fragen. 

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Ein erfahrener Anwalt für Urheberrecht ist mit den branchenspezifischen Belangen vertraut. Er bietet Ihnen eine kompetente, zielorientierte Beratung und zeigt Ihnen mögliche Lösungswege auf. Sie möchten sich gegen falsche Berichterstattung, Negativbewertungen und Rufschädigungen wehren? Sie wollen einen Anspruch auf Schadensersatz oder Unterlassung geltend machen? Bei GetYourLawyer finden Sie einen Anwalt für Urheberrecht, dem Sie vertrauen können.

Beratungsthemen rund um das Urheberrecht

Lizenz- und Übertragungsverträge erstellen oder beurteilen

Beurteilungen, ob geistige Schöpfungen urheberrechtlich geschützt sind

Beurteilungen, ob Urheberrechte Dritter verletzt werden

Durchsetzung von urheberrechtlichen Ansprüchen, insbesondere auch Schadenersatz- oder Bereicherungsansprüche

Abwehr von ungerechtfertigten Urheberrechtsansprüchen Dritter

Verteidigung in Strafverfahren mit Urheberrechtsbezug

Vertretung von Nutzern gegenüber Verwertungsgesellschaften (SUISA, Pro Litteris etc.)

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Im Gespräch mit Thomas Kohli, Rechtsanwalt für Urheberrecht

Als Rechtsanwalt für Urheberrecht berät Thomas Kohli Privatpersonen und Unternehmen schweizweit und ortsunabhängig. Dabei hilft er z. B. bei der Durchsetzung urheberrechtlicher Streitigkeiten und vertritt Mandanten im Prozessgeschehen. Im Gespräch gibt er Einblicke in seine Tätigkeit.

Rechtsanwalt

Thomas Kohli

"Nach Schweizer Recht ist es grundsätzlich tatsächlich so, dass geistige Schöpfungen nur geschützt sind, wenn sie individuellen Charakter haben."

1. Guten Tag, Herr Kohli. Sie sind als Rechtsanwalt im Bereich des Urheberrechts tätig. Mit welchen urheberrechtlichen Anliegen kommen Mandanten zu Ihnen?

Oft geht um Beurteilungen, ob und inwieweit etwas urheberrechtlich geschützt ist. Einmal stellte sich diese Frage etwa in Bezug auf psychologische Tests. Dann vertrete ich Personen in Urheberrechtstreitigkeiten vor Gericht. So vertrat ich einmal jemanden, der eine Bedienungsanleitung hat übersetzen lassen und für eigene Geschäftszwecke eingesetzt hat und dann vom Urheber des Ursprungstext verklagt worden ist.
Relativ häufig sind Fälle, bei welchen jemand eine fremde Fotografie auf seiner Website verwendet und deshalb von einer Anwaltskanzlei abgemahnt wird. Oft sind es deutsche Anwaltskanzleien, welche dann eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungsklärung zur Unterschrift vorlegen und einen relativ hohen Schadenersatz sowie eine Entschädigung für die entstandenen Rechtsanwaltskosten fordern.

2. Lässt sich eine Abmahnung nicht verhindern, wenn man den Urheber angibt?

Grundsätzlich nicht. Manchmal werden urheberrechtlich geschützte Werke unter einer sogenannten Creative-Commons-Lizenz veröffentlicht. Dies sind einfach gehaltene, auch bildlich dargestellte Standardlizenzen, welche von einer gemeinnützigen Organisation herausgeben werden. Diese Lizenzen darf jede Person benutzen und so kann sie etwa bestimmen, dass alle ihr Werk mit Nennung des Urhebers benützen dürfen. Im Normalfall genügt die Urhebernennung aber nicht. Nach deutschem Recht ist es so, dass es einen Strafzuschlag zum Schadenersatz gibt, wenn man den Urheber nicht nennt. Im Schweizer Recht ist ein solcher Strafzuschlag nicht bekannt.

3. Kann diejenige Person, welche eine Fotografie verwendet hat, nicht einfach sagen, dass diese gar nicht geschützt sei?

Nach Schweizer Recht ist es grundsätzlich tatsächlich so, dass geistige Schöpfungen nur geschützt sind, wenn sie individuellen Charakter haben. In vielen Fällen, die ich bis anhin betreut habe, war es denn auch ein Argument gegen die geltend gemachte Forderung, dass die Fotografie zu banal und damit nicht geschützt sei, womit auch jeder Schadenersatzanspruch entfällt. Seit dem 1. April 2020 ist aber ein neuer Art. 2 Absatz 3bis des Urheberrechtsgesetzes in Kraft. Demgemäss sind fotografische Wiedergaben auch geschützt, wenn sie keinen individuellen Charakter haben. Diese Norm ist sehr speziell, denn die Werkkategorie Fotografie wird anders behandelt als alle anderen Werkkategorien, wie etwa Sprachwerke, Musik oder die angewandte Kunst, worunter beispielsweise Möbel fallen. Jedenfalls ist es seit dem 1. April 2020 mit Bezug auf Fotografien schwieriger, sich gegen Abmahnungen zu wehren als davor.

4. Was ist bei Fotos von Personen rechtlich zu beachten?

In diesem Fall stellt sich nicht nur die Frage der Urheberrechtsverletzung, sondern auch die der Persönlichkeitsverletzung. Diese zwei Fragen sind strikte zu trennen. In der Schweiz gilt grundsätzlich das Recht am eigenen Bild. Dies bedeutet, dass eine Person, die nicht in der Öffentlichkeit bekannt ist, es sich grundsätzlich nicht gefallen lassen muss, dass sie ohne ihr Einverständnis fotografiert wird und dass ihr Bild ohne ihr Einverständnis im Internet veröffentlicht wird. Wenn ich mich in den sozialen Medien herumschaue, zweifle ich jedoch, ob diesem Rechtsgrundsatz immer nachgelebt wird.

5. Wenn nun ein Klient mit einer Abmahnung wegen einer zu Unrecht auf der Website verwendeten Fotografie zu Ihnen kommt, was empfehlen Sie jeweils und wie enden solche Fälle?

Meistens haben solche Fälle einen internationalen Bezug. Das heisst, es stellen sich Fragen zum Gerichtsstand und zum anwendbaren Recht, die oft nicht so einfach zu beantworten sind. Im Grunde rate ich aber meistens, die besagte Fotografie von der Website zu entfernen und die strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht zu unterzeichnen. Dann kommt das grosse Feilschen über die Höhe des Schadenersatzes und die Höhe der Entschädigung für die durch die Abmahnung entstandenen Rechtsanwaltskosten. Letztere Entschädigung gibt es nach Schweizer Recht eigentlich nicht, weil man davon ausgeht, dass eine Abmahnung auch ohne anwaltliche Hilfe möglich ist. Im Ergebnis werden die Forderungen oft nicht weiterverfolgt oder man findet einen Kompromiss bei wenigen hundert Franken. Ich denke, dass man in solchen Fällen mit Fug behaupten kann, dass sich der Beizug eines Rechtsanwalts lohnt.

6. Was kann ein Webseitenbetreiber vorsehen, damit er urheberrechtlich auf der sicheren Seite ist?

Die erste Empfehlung lautet, Inhalte für Websites selber zu schaffen. Wenn man selbst fotografiert, dann entstehen die Rechte bei einem. Schafft man Inhalte nicht selbst, dann ist darauf zu achten, dass man die erforderlichen Verträge abschliesst. Lädt man etwa eine Fotografie von einer Plattform wie etwa Adobe Stock (früher Fotolia) oder Depositphotos herunter, dann sind die Lizenzbestimmungen vor dem elektronischen Vertragsschluss zu lesen, um herauszufinden, ob der beabsichtigte Verwendungszweck vertraglich abgedeckt ist oder nicht. Wenn man Fotografen oder Agenturen beauftragt, um Inhalte zu schaffen, dann ist mit diesen über die Verwendung der Urheberrechte eine individuelle vertragliche Einigung zu treffen.

7. Wie muss man sich denn einen solchen Vertrag über die Verwendung von Urheberrechten vorstellen? Gibt es da verschiedene Arten von Verträgen?

Ja. Es gibt grundsätzlich zwei Arten von Verträgen betreffend Urheberrechte, wie im Übrigen für Immaterialgüter im Allgemeinen. Einerseits kann man Urheberrechte – bis auf die Urheberpersönlichkeitsrechte – übertragen. Dann sind die Rechte nicht mehr beim Urheber, sondern beim neuen Rechtsinhaber. Andererseits kann man Rechte auch lizenzieren. Die Rechte bleiben dann beim Urheber, aber der Vertragspartner erhält ein vertragliches Benutzungsrecht am Urheberrecht. Der Unterschied zwischen Urheberrechtsübertragung und Urheberrechtslizenzierung ist ähnlich wie der Unterschied zwischen Verkauf und Vermietung einer Sache. Der Vergleich hinkt aber ein wenig, weil Immaterialgüter örtlich nicht begrenzt und damit überall vorhanden sind. Eine Wohnung etwa kann man nur einmal vermieten, eine urheberrechtlich geschützte Software aber kann man unbeschränkt lizenzieren.

 

Die richtige Anwaltsvertretung für Urheberrecht

Negative Bewertungen, unwahre Tatsachenbehauptungen und Verleumdungen: Immer wieder werden in den Medien Persönlichkeitsrechte verletzt. Das müssen Sie nicht hinnehmen: Ein Anwalt für Urheberrecht hilft Ihnen dabei, Konflikte zu klären. Auch dann, wenn Sie sich rechtlich absichern möchten, ist der Beizug des Experten sinnvoll. Bei uns finden Sie den Anwalt, der am besten zu Ihnen passt.

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Häufig gestellte Fragen zur Rechtsberatung

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Muss ich einen Anwalt auch mandatieren, wenn mir keines der erhaltenen Angebote zusagt?

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