Grundlagen
Was macht ein Patentanwalt?

Was macht ein Patentanwalt?

Technische Erfindungen können sehr wertvoll sein. Es lohnt sich, sie zu schützen. Nur so haben Sie selbst in der Hand, wer Ihre Entwicklung gewinnbringend nutzt. Ein Patentanwalt hilft Ihnen dabei, Ihre Rechte zu schaffen, zu sichern und zu verwerten.

Der hochspezialisierte Schutzrecht-Experte kennt sich mit dem einschlägigen Recht ebenso aus wie mit der Ingenieur- oder Naturwissenschaft. Damit ist er der ideale Ansprechpartner für Ihre Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz. Aber was genau macht er eigentlich?

Aufgabenbereich eines Patentanwalts

Der Beruf des Patentanwalts ist durch Vielfalt geprägt. Er setzt ein tiefgehendes Wissen voraus – nicht nur im juristischen, sondern auch im technischen Bereich. Aus diesem Grund ist die Zulassung als Patentanwalt in der Schweiz an strenge Bedingungen geknüpft. Sie steht am Ende einer langen und sehr fordernden Ausbildung.

Im ersten Schritt gilt es, ein anerkanntes ingenieur- oder naturwissenschaftliches Studium mit Erfolg zum Abschluss zu bringen. Im zweiten Schritt folgt die eigentliche patentrechtliche Fachausbildung mit praktischer Tätigkeit. Sie dauert mindestens drei Jahre und vermittelt umfassendes Wissen im Schweizer, europäischen und internationalen Patentrecht. Ein Patentanwalt ist folglich in der Lage, komplexe technologiebasierte Sachverhalte zu erfassen und Sie optimal zu vertreten.

Spezialisierung innerhalb des Patentrechts

Welche Aufgaben der Patentanwalt übernimmt, hängt vom Arbeitgeber, vom Projekt und (vor allem) von seiner fachspezifischen Ausbildung ab. Da das Feld der Ingenieur- und Naturwissenschaften weit ist, beschränkt sich der Jurist im Rahmen seines Studiums auf einzelne Gebiete. Hierbei kann es sich um folgende handeln:

  • Anlagen- oder Maschinenbau
  • Bauwesen
  • Biotechnologie
  • Chemie
  • Computertechnologie
  • Elektronik
  • Elektrotechnik 
  • Fertigungstechnik
  • Lebensmitteltechnik
  • Informationstechnologie
  • Mathematik
  • Medizinaltechnik
  • Nanotechnologie
  • Pharmazie 
  • Physik

Diese breite Palette macht es dem Patentanwalt möglich, sich entsprechend seiner individuellen Neigungen zu spezialisieren. Innerhalb dieser Spezialisierungen lässt sich die Tätigkeit des Spezialisten in zwei verschiedene Gruppen unterteilen: die Schaffung und Sicherung sowie die Verwertung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte.

Zwei zentrale Aufgabenfelder

Bei der ersten Gruppe dreht es sich um die Frage nach dem Ob, Wie und Wo. Ist die Anmeldung eines Patents sinnvoll? Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt? Welche Formalien müssen berücksichtigt werden? Ein Patentanwalt erkennt, welche Schutzrechte relevant sind. Er überprüft, ob Ihre Erfindung den rechtlichen Anforderungen entspricht, arbeitet entsprechende Anmeldungsunterlagen aus und reicht sie bei den zuständigen Ämtern ein. 

Auch während der patentamtlichen Prüfung steht Ihnen ein Patentanwalt aus der Schweiz für Ihre Fragen zur Verfügung. So analysiert er beispielsweise eingegangene Prüfungsbescheide und zeigt Ihnen, wie Sie darauf antworten können. Das klare Ziel: der Erwerb eines möglichst starken Schutzrechts, das Ihnen einen deutlichen Wettbewerbsvorteil gegenüber Konkurrenten verschafft.

Im Bereich der Verwertung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte beschäftigt sich der Patentanwalt vor allem mit der Frage nach dem Wer und Was. Möchten Sie Dritten Nutzungsrechte einräumen? Welchen Inhalt und Umfang soll diese Lizenz haben? Wie können Sie auf eine Rechtsverletzung reagieren? Der hochspezialisierte Jurist unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Verträge und kümmert sich um die Durchsetzung Ihrer Rechte.

Schaffung und Sicherung von Schutzrechten

Im Bereich der Schaffung und Sicherung von Schutzrechten übernimmt ein Patentanwalt viele unterschiedliche Aufgaben. Einen Kern seiner Tätigkeit bildet die Beratung von Erfindern und Unternehmen zu Patenten, Marken und Designs. Der Experte klärt, ob eine Arbeitnehmererfindung vorliegt, und kümmert sich um die Anmeldung und Erteilung Ihres gewerblichen Schutzrechts. Wenn Sie möchten, übernimmt er auch die folgenden Aufgaben für Sie:

  • Anfertigung von Übersetzungen mit rechtlichem und technischem Inhalt
  • Durchführung von Patentrecherchen in einschlägigen Registern
  • Erstellung entsprechender Dokumentationen

Die Ausarbeitung der Patentanmeldung

Die Ausarbeitung einer Patentanmeldung zählt zu den wichtigsten Aufgaben eines Patentanwalts in der Schweiz. Sie ist komplizierter, als es sich zunächst anhört. Denn es geht nicht einfach nur darum, ein neues Produkt oder ein neues Verfahren fotografisch zu beschreiben. Gefragt ist vielmehr die analytische Fähigkeit, technische Information patentrechtlich zu bewerten. Um eine Bewertung vornehmen zu können, muss der Patentanwalt

  • Gespräche mit dem Mandanten führen,
  • sich in technische Zusammenhänge einarbeiten und gegebenenfalls
  • eine umfassende Recherche durchführen.

Durch eine gründliche Patentrecherche lassen sich viele rechtliche Fragen bereits im Voraus klären. Ist Ihre Erfindung wirklich neu? Verletzen Sie ein bereits bestehendes Patent? Können Sie ein konkurrierendes Patent zu Fall bringen? Die Antworten können Sie entweder selbst herausfinden oder von einem Spezialisten prüfen lassen. Er deckt Risiken auf und ist für die Umsetzung Ihrer Innovation von zentraler Bedeutung.

Die Erkenntnisse der Bewertung fasst der Patentanwalt in seiner Ausarbeitung zusammen. Hierzu bedient er sich eines Vokabulars, das auf den Laien befremdlich wirken kann. Das liegt daran, dass die Begriffe und Sätze eine präzise Beschreibung des wissenschaftlichen Inhalts ermöglichen und gleichzeitig juristischen Anforderungen genügen müssen. Über die Ergebnisse seiner Überlegungen informiert der Anwalt Erfinder und verantwortliche Entscheidungsträger mit Fingerspitzengefühl.

Nach Einreichung der Patentanmeldung

Über die Erteilung eines Patents entscheidet das Patentamt. Hierzu überprüft es, ob die eingereichten Unterlagen alle formellen und gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Können Fachleute die Anmeldung nachvollziehen? Sind die Patentansprüche klar und unmissverständlich formuliert? Es ist die Aufgabe des Patentanwalts, sich nach der Einreichung der Anmeldung mit den Prüfern über die Patentfähigkeit auseinanderzusetzen. Dabei muss er seinen Mandanten vernünftig vertreten.

Die Kommunikation mit dem Patentamt erfolgt meist auf schriftlichem Wege. Es kann jedoch vorkommen, dass ein direkter Kontakt zur Klärung Ihres Anliegens erforderlich wird. Die Gespräche mit den Prüfern finden dann entweder informell am Telefon oder als formale Anhörung im Amt statt.

Die Rechte des Erfinders

Eine Erfindung gehört in der Regel demjenigen, der sie entwickelt hat. Anders kann es aussehen, wenn ein Arbeitnehmer eine Erfindung macht. Liegen die Voraussetzungen des Art. 332 OR vor, gehört die Erfindung – unabhängig von der Schutzfähigkeit – dem Arbeitgeber. Entscheidend ist demnach, ob 

  • die Erfindung Teil der vertraglichen Pflichten ist,
  • die Erfindung während der Arbeitszeit gemacht wurde,
  • ein solcher Sachverhalt im Arbeitsvertrag ausdrücklich (anders) geregelt ist. 

Eine besondere Situation stellt die sogenannte Gelegenheitserfindung dar. Auch hierbei handelt es sich um ein Produkt oder Verfahren, das ein Arbeitnehmer in Ausübung seines Dienstes entwickelt hat. Anders als die eben beschriebenen Arbeitnehmererfindungen zählt diese Erfindung aber nicht zu den vertraglichen Pflichten. Sie muss – eine entsprechende Vertragsklausel vorausgesetzt – dem Arbeitgeber gemeldet werden. Dieser kann die Erfindung erwerben oder freigeben.

Für Ihr Anliegen im Bereich des Arbeitnehmererfindungsrechts ist der Patentanwalt der richtige Ansprechpartner. Er klärt Ihre rechtlichen Fragen und sorgt für einen ordnungsgemässen Übergang der Rechte vom Erfinder auf das Unternehmen. Betrifft die Angelegenheit mehrere Länder, hat der erfahrene Jurist die unterschiedlichen Rechtslagen fest im Blick.

Patentanwalt für Markenschutz

Ein Patentanwalt beschäftigt sich nicht nur mit Patenten. Sein Wirken erstreckt sich auch auf andere Teilbereiche des Immaterialgüterrechts – vor allem auf das Designrecht, das Markenrecht und das Urheberrecht. Die rechtlichen Grundlagen hierfür erlernt der Jurist im Rahmen seiner Fachausbildung. Eine technische Vorbildung ist in diesem Betätigungsfeld allerdings nicht so gefragt. Es wird daher auch von anderen Rechtsanwälten bedient.

Bild-, Wort- und andere Marken

Eine Marke soll Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von den Angeboten der Konkurrenz unterscheiden. Das kann auf verschiedene Arten erreicht werden: durch Bilder, Farben, Formen, Logos, Slogans, Töne, Worte und sogar Gerüche. Ob Ihr Kennzeichen Schutz geniesst oder durch eine Registrierung als Marke geschützt werden könnte, erfahren Sie von einem Anwalt für Patentrecht. Er prüft, ob Sie die Schutzrechte eines Dritten verletzen, und unterstützt Sie bei der Umsetzung Ihrer Ziele.

Geschmacksmuster

Seine Mandanten berät und vertritt der Patentanwalt auch hinsichtlich ihrer Fragen zu Geschmacksmustern. Bei einem Geschmacksmuster handelt es sich um die ästhetische Darstellung eines Gegenstandes – ein Design. Ein Patentanwalt aus der Schweiz hilft Ihnen bei der Erstellung der benötigten Unterlagen und verhindert, dass sie Ihren Musterschutz unnötig einschränken.

Verwertung und Verteidigung von Schutzrechten

Die Anmeldung eines Patents ist nur der erste Schritt. Wurde das Schutzrecht erfolgreich begründet, muss es verwaltet, verwertet und verteidigt werden. Die Verwaltung umfasst alle administrativen Handlungen, die zur Aufrechthaltung des Patents erforderlich sind. Das betrifft zum Beispiel die Zahlung allfälliger jährlicher Gebühren. Bei der Verwertung hingegen geht es darum, das angemeldete Patent möglichst gewinnbringend einzusetzen.

Typische Aufgaben des Spezialisten sind in diesem Zusammenhang die Beratung, die Erstellung von Lizenzverträgen und die Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen. 

Unterstützung bei der Vertragsgestaltung

Im Zusammenhang mit dem Erwerb und der Nutzung gewerblicher Schutzrechte sind viele rechtliche Fragen zu klären. Die meisten von ihnen beziehen sich auf die Art und die Höhe einer Vergütung, auf die Höhe der Lizenzgebühren und den Nutzungsumfang. Mit diesen und vielen anderen Aspekten befasst sich ein Patentanwalt im Rahmen der Erstellung und Umsetzung von Lizenzverträgen.

 Klärung bei Uneinigkeit

Das Patentamt prüft bei einer Anmeldung nur wenige gesetzliche Voraussetzungen. Es beschäftigt sich zum Beispiel damit, ob eine Erfindung gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstösst. Patentfähig ist eine Entwicklung aus rechtlicher Sicht aber erst dann, wenn sie auch innovativ ist. Diese Eigenschaft wird vom Patentamt (noch) nicht untersucht. Damit bleibt die Gültigkeit Ihres Patents erst einmal ungewiss.

Tatsächlich herrscht in der Praxis häufig Uneinigkeit darüber, ob ein Schutzrecht zu Recht besteht. Auch über die Höhe einer Lizenzzahlung sind die Parteien nicht immer einer Meinung. Lässt sich keine Einigung herbeiführen, müssen die Angelegenheiten vor den zuständigen Ämtern und Gerichten geklärt werden. Hier diskutiert der Patentanwalt die Umstände des jeweiligen Falls mit der Gegenseite, den Prüfern oder Richtern.

Lohnt sich ein Patentanwalt?

Auf den ersten Blick scheint die Anmeldung eines Patents ganz einfach zu sein – weshalb also einen Anwalt konsultieren? 

Das Patentrecht ist für juristische Laien jedoch nur schwer zu durchschauen. Hier kommt es auf Feinheiten an: Viele Details und Fallstricke liegen im Verborgenen und sind mit mangelnder Erfahrung gar nicht zu erkennen. Das fängt schon damit an, dass die Anmeldung bestimmte formelle und gesetzliche Voraussetzungen erfüllen muss. Ein Knackpunkt ist auch die nicht von Amts wegen geprüfte Patentfähigkeit.

Ein erfahrener Patentanwalt hilft Ihnen dabei, Ihr geistiges Eigentum effizient und nachhaltig zu schützen. Er beantwortet all Ihre Fragen zum gewerblichen Rechtsschutz und entwickelt eine passende Schutzstrategie. Unabhängig davon, ob Sie Einzelanmelder sind oder in einem grossen Unternehmen arbeiten, bemüht sich der Experte um eine lückenlose Absicherung Ihrer Rechte. Durchsetzungsstark und kompetent vertritt er Ihr Anliegen vor Ämtern und Gerichten.

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